Mythen der Demokratie – oder das, was wir dafür halten … Teil 1

In den westlichen Gesellschaften begann der Demokratisierungsprozess mit der Französischen Revolution und löste Stück für Stück in blutigen Kriegen und Schlachten den bis dahin herrschenden Absolutismus ab. Seit dem ersten Weltkrieg ist dieser Prozess abgeschlossen und es herrscht seit Jahrzehnten das, was der Wirtschaftswissenschaftler Christoph Braunschweig  als die „demokratische Krankheit“ (1) identifiziert.

Die Demokratie hat sich von einer zweckmäßigen und  rechtstaatlichen Gesellschaftsform zu einer modernen Religion entwickelt. Wer sie in Frage stellt oder gar für die Verwerfungen der letzten Jahrzehnte in den Fokus rückt, wird überaus schief angesehen, mögliche Diskussionen sind weitestgehend tabu. Nahezu niemand macht die Demokratie für unsere Schwierigkeiten der letzten Jahre verantwortlich, ganz im Gegenteil – wenn, dann ist nur die aus den Fugen geratene „Freiheit“ der Auslöser und Brandstifter der Auswüchse. Spätestens, wenn man in diesem Zusammenhang noch das Unwort „Kapitalismus“ in die Gesprächsrunde einwirft, dem man in seiner Ursprungsform  wohlwollend gegenüber steht, kann man froh sein, wenn man nicht mit mühsam höflichen, aber deutlichen Nachdruck gebeten wird, die Räumlichkeiten möglichst umgehend aber unbedingt demütig und peinlich berührt zu verlassen.

Was sind das also für Synapsen in unseren Köpfen – grundsätzlich ein Wunderwerk der Evolution -, die ganz offensichtlich Purzelbäume schlagen – entweder in positiver Richtung Demokratie oder in ganz negativer Richtung Kapitalismus? Was ist das überhaupt – Demokratie? Und was bedeutet Kapitalismus – der Echte, nicht dieses verkrüppelte Ungetüm, das von den meisten dafür gehalten wird? Warum sind wir dem einen so freundlich gesonnen und möchten das andere am liebsten in die ewigen Jagdgründe schicken?

Demokratie ist für die meisten Menschen gleichbedeutend mit Gerechtigkeit.

Jeder wahlberechtige Bürger steht dem anderen gleich, jede Stimme hat das gleiche Gewicht, die einzelne Stimme ist ebenso viel wert wie die andere, egal ob sie ein Reicher, ein Armer, ein Kluger, ein Dummer abgibt. Dies entspricht unserem Verständnis von Freiheit, Gleichheit, Einheit und Gerechtigkeit.

Zudem herrscht immer noch die feste Überzeugung, und das trotz besseren Wissens, dass einzig Demokratien in der Lage sind Frieden zu garantieren. Dagegen scheint nur die Diktatur zu stehen – und um diese zu vermeiden, ist jedes Mittel recht, selbst wenn der Preis dafür unerhört hoch ist.

So auch das Schicksal des „Kapitalismus“ – ja, das ist dieses finstere, menschenverachtende und geldverschlingende Ungeheuer, dass von habgierigen Bonzen, die den Hals nicht vollkriegen und andere Menschen an der Kette auf allen Vieren durch die Fabrikhallen schleifen und bei Bedarf die Peitsche zum Einsatz bringen, dazu benutzt wird, noch den allerletzten Cent aus andern, vor allem aus absolut wehr- und hilflosen Menschen herauszupressen. Ein vor allem politisch korrektes Bild, das wir uns da zusammengeschustert haben, aber entspricht es auch der Wahrheit? Nun eins nach dem anderen; beschäftigen wir uns zunächst einmal mit der in edle Bilder gehüllten Demokratie.

Ist diese – so wie wir sie derzeit erleben –  wirklich „das Gelbe vom Ei“? Und ist unsere Demokratie noch gerecht?

Folgt man der wahlberechtigten Mehrheit in unserem Land, dann sieht es ganz danach aus. Mindestens 51 Prozent der Menschen haben also übereinstimmende Meinungen und Ansichten, die grundsätzlich durch die jeweiligen damit beauftragten Repräsentanten ausgeführt und umgesetzt werden sollten. Was ist aber mit dem Rest der Bevölkerung, die diese Meinungen nicht vertreten? Besteht die (immerhin noch erhebliche) Minderheit aus Ungläubigen? Irren? Linken Anarchisten oder gar Rechtsradikalen?

Parlamentarische Demokratie, so wie sie uns vertraut ist, erlaubt es dem Einzelnen eine Stimme abzugeben, die einer bestimmten Partei zugutekommt für die ein paar Auserwählte ihr Konterfei zur Verfügung stellen und somit diese Partei repräsentieren. Sie haben also nur einmal in vier Jahren die Möglichkeit, eine solche Entscheidung zu treffen. Nach der Stimmabgabe sind Sie aus dem Spiel. Sie haben keine Chance mehr, Ihren Unmut über nicht eingehaltene Versprechen wirksam Geltung zu verschaffen.

Dabei sind Sie noch auf der glücklichen Seite – gehören Sie doch zu denen, die grundsätzlich (zumindest zu Beginn) mit den Inhalten einverstanden waren. Wie fühlen Sie sich aber auf der Minderheitenseite? Sie müssen nun für etwas einstehen, was Sie ganz und gar nicht wollen, was Sie nicht für richtig halten, was Sie verachten.

Aber nicht einmal die “Gewinner” können sich richtig freuen –  fordert die besondere Form unseres Parlamentarismus ihre faulen Kompromisse; sie schwächt die Handlungsfähigkeit, Macht und Kompetenzen der Gewählten. Im Strudel ihrer Dynamik zerstören die erzwungenen Koalitionen Vertrauen und Prinzipien und verwischen bezogene Position.

Die klaren Entscheidungen der Bürger verkümmern zu Winkelzügen auf den politischen Schachbrettern der elitären Macher. Die Demokratie als Instrument eines Statismus, dem sie nur noch als Alibi dient. Der Wille des Volkes – verraten durch seinen eigenen Wächter. Oder wie es der Verfassungsrechtler Carl Schmitt eleganter formulierte: “Der Volkssouverän verschwindet in der Wahlkabine”.

Eine interessante Frage wäre, ob in einer Volksabstimmung noch eine Mehrheit für unsere parlamentarische Demokratie stimmen würde, also für das gegenwärtige System der Verhältniswahl und Parteienrechts – vorausgesetzt dem Wähler wäre die genaue Sachlage und bessere Alternativen bekannt. Erstaunlicherweise akzeptieren wir bis jetzt diese perversen und selbsttäuschenden Zustände. „Wir leben schließlich in einer Demokratie und wo es demokratisch zugeht, müssen Freiheit und Gerechtigkeit herrschen”.

Bei der Demokratie hört die Freiheit der Minderheit auf, vor allem dann, wenn die Mehrheit für blanken Unsinn stimmt. Nun kann man argumentieren, dass die überwiegende Mehrheit nicht irren kann, weil ja die breite Masse eher richtige als falsche Entscheidungen trifft. Was aber passiert, wenn die breite Masse durch eine bestimmte Mehrheit repräsentiert wird, die über die Entscheidungen, die sie trifft, entweder falsche Informationen hat oder manipuliert wurde oder das Ausmaß der daraus folgenden Konsequenzen nicht überblicken kann oder will?

Was geschieht, wenn die Mehrheit klare Vorteile auf Kosten der Minderheit genießen darf; wie ohnmächtig fühlt sich die Minderheit, wenn sie hilflos mitansehen muss, wie ihre Bedürfnisse, Wünsche und Sorgen herabgewürdigt und als vernachlässigbar gekennzeichnet werden? Ist ein solches System wirklich gerecht? Bewerten wir diese Frage immer gleich, egal ob wir auf der Mehr- oder auf der Minderheitenseite stehen?

Dieser erste von insgesamt drei Teilen entstand in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit einem der Autoren von „alphachamber“, dem ich hier meinen aufrichtigen Dank ausspreche!

(1)     Die demokratische Krankheit; Christoph Braunschweig, ISBN 978-3-7892-8343-7

22 Gedanken zu „Mythen der Demokratie – oder das, was wir dafür halten … Teil 1

  1. Ich habe mal eingegeben „Was ist Demokratie“, da fand ich unter anderem folgende Seite:
    http://demokratie.geschichte-schweiz.ch/

    Nehmen wir nur mal die Grundelemente die in einer modernen Demokratie vorliegen (sollten?)
    Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiösen Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen
    Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung [Exekutive], Parlament [Legislative] und Gerichten [Judikative]
    Allgemeines und gleiches Wahlrecht
    Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit
    Vereinsfreiheit, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit

    Sie beziehen sich derzeit nur auf einen Teil davon das Wahlrecht. Wie aber bekommt man das in Übereinstimmung mit
    – Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiösen Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen

    Wenn doch allgemein jeder wählen kann. Wie weit ist es mit dem Schutz vor dem Staat wirklich her? Hat man eine Wahl?

    Wie weit ist es mit der Gewaltenteilung wenn doch die Minister und Bundeskanzlering selber ganz normal mit abstimmen kann.

    In der Wikipedia findet man dazu :
    https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

    Herrschaft des Volkes.. Also der Grundgedanke dürfte ja wohl Herrschaft sein. Wie wenig oder wieviel hat das mit individueller Freiheit zu tun?

    So viele offene Fragen – und keine befriedigenden Antworten….

  2. @FDominicus: Wahre Worte! Über die „Demokratie“ oder was daraus gemacht wurde, kann man seitenlange Abhandlungen schreiben. Leider ist dies in so einem Blog ein wenig schwwierig:-). Ich bin der Meinung, dass individuelle Freiheit in einer Demokratie fast nicht möglich ist, zumal wenn die zahlenmäßige „Demokratie“ immer größer, unübeschaubarer, unehrlicher….. wird. Das „Gesellschaftssystem“, das ich mir wünsche, ist das Prinzip der individuellen Freiheit – eine Welt, in der jeder nach seiner Vorliebe glücklich werden kann, allerdings hierfür auch die Verantwortung trägt und anderen nicht schadet. Aber davon sind wir Milionen von Lichtjahren entfernt. Im Gegenteil …. wir gehen in einem Sumpf von Vorschriften, Handlungsdiktaten und Staatsglorifizierung unter!

  3. „Im Gegenteil …. wir gehen in einem Sumpf von Vorschriften, Handlungsdiktaten und Staatsglorifierung unter!“

    Knapp, bündig -treffend. Ich trage selten Hut aber ich ziehe Ihn jetzt einfach mal 😉

  4. @FDominicus: Hallo.
    1.) Das Wahlrecht ist von entscheidenem Gewicht – als „Nabelschnur“ zwischen Volk und Staat. Erkennbar daran, dass es von den Alliierten absichtlich so gestaltet wurde, um Macht moeglichst breitflaechig so zu verteilen, dass eben auch der Volkswille zur Unkennbarkeit verwaessert wird und Gewaehlte wie Waehler sich in „Strukturen“ und Institutionen verlieren.
    Gruesse

  5. Habe Teil 2.) durch falschen Tastendruck vermasselt – das sollte noch mit hinein:
    Durch die bestehenden Institutionen koennen keine wichtigen Aenderungen mehr erreicht werden.
    Das liegt eben in der Absicht des Staates: Obfuskation durch chaotische Buerokratie und Verlegung der wichtigsten Verwaltungsorgane ausserhalb der Reichweite der Volkssouveraenitaet.

  6. „Aber davon sind wir Milionen von Lichtjahren entfernt“

    Vorsicht, so zementiert man gedankliche Schöpfung die dann zu „Realität“ (im Gegensatz zu Wirk-Lichkeit) wird.

    Eigentlich sind wir stets nur einen Wimpernschlag von echter Feiheit entfernt. Nämlich immer dann wenn wir aufstehen statt sitzen zu bleiben (und auch umgekehrt sofern wir uns von Herz und Gesundem Menschenverstand leiten lassen).

    Wenn wir unserem Gegenüber mit Freundlichkeit, Respekt und Aufrichtigkeit begegnen. Wenn wir hinsehen statt wegzuschauen.Wenn wir widersprechen obwohl alle Welt zustimmt. Wenn wir, anstatt das Kleinklein systemischer Zwänge unter jedem Steinchen hervorzuklauben und mit egozentrischen Vor-Stellungen unserer ach so wichtigen sozialen Identitäten zu beladen, uns nur auf das besinnen was direkt , in jedem Moment, vor uns liegt und aufzuklären und damit zu beseitigen gilt . Wenn uns egal ist was andere von uns halten oder denken und wir nichts mehr tun müssen weil irgendein gesellschaftlicher Konsens(statt gemeinsamer lebendiger Verantwortung) uns dazu zwingt, sondern einfach weil wir es uns so wünschen.
    Und vor allem, weil wir keine Angst mehr vor Leichen im Keller haben (vor allem unseren eigenen) weil man uns keine Angst vor Leichen im Keller mehr machen kann. Die eilig und beschämt Verscharrten angemessen zu bestatten bringt nämlich mehr inneren Frieden als jede aufgesetzte UNO Friedenmission mit blauen Helmchen unter denen doch wieder nur Soldaten stecken.
    Wenn wir aufhören uns hinter semantisch hübsch konstruierten Wortkaskaden zu verstecken und immer nur das zur Sprache bringen was sich hinter schönem Schein (und markigen Worten)verbirgt, wirkt dieser auch noch so überzeugend, seriös und blendend rein. Und uns vor allem vor jenen in Acht nehmen die uns stets einreden wollen all das sei ja nur Träumerei und in dieser Welt nicht zu verwirklichen.Doch wir haben nur diese eine und die entwickelt sich stets weiter, einer vollkommen natürlichen Ordnung folgend – nur die Menschenwelt darin, die tritt ständig auf der Stelle, plustert sich auf – tut so als ob- umgarnt uns mit bonbonbunter Verpackung über einem großen Paket voll heisser Luft…

    Worauf (zum Teufel ?) warten wir eigentlich ?

  7. Ich empfehle mal sich über den Anarchimus zu informieren und
    nicht irgend welche Propaganda darüber nachzuplappern. Unter
    anderen haben Anarchisten die Verteidigung der Demokratie, in
    Spanien mit ihrem Leben bezahlt und die Genossenschaftsbewegung
    in Spanien basiert auf diesen Ursprüngen, also bitte keine platten
    Parolen, sind ja nicht umsonst in die Welt gesetzt worden um eine
    Idee zu verunglimpfen.

  8. @Thüringer: Zunächst einmal ein Dank für Ihren Beitrag. Es wäre aber schön, wenn Sie die wahren Übeltäter identifizieren und mit Ihrem Unmut konfrontieren.
    Es geht nicht darum, eine „Idee zu verunglimpfen“. Über das Stadium der grundsätzlich guten Ideen sind wir längst hinaus, das wird auch in unserem Beitrag mehr als deutlich. Ihr Ärger lässt Sie dies höchstwahrscheinlich überlesen.
    Es geht darum zu zeigen, dass die Demokratie, die wir in den letzten Jahren erleben, mit den Urspüngen immer weniger gemeinsam hat. Dies als „verunglimpfte Idee“ abzuwerten, ist ein starkes Stück. Wir haben auch an keiner Stelle den Anarchismus als lobens- oder lebenswert herausgestellt; dies interpretieren Sie hinein. So unterstellen Sie uns Vortellungen und Meinungen, die wir gar nicht verfolgen, um Ihrer Aussage Wahrheitsgehalt zu verleihen. Von daher möchte ich Ihrer Empfehlung nicht folgen! In einer freiheitlichen Welt, die ich mir wünsche, darf ich das!

  9. Würde das ‚Systemische Konsensprinzip‘
    statt dem ‚Mehrheitsprinzip‘ angewandt,
    wären viele Konflikte und Machtkämpfe
    von vornherein ausgeschlossen.

    Dieses entspricht auch sehr viel näher der
    Entscheidungsfindung im individuellen Gehirn.

    Doch bevor wir weiter über das Thema Demokratie
    reden, sollten erst diese haarsträubenden
    Geschichtsbücher gelesen sein:

    ISBN-13: 9783941956216
    ISBN-13: 9783442154241

  10. @Thüringer:
    Ich empfehle die Passage erst einmal richtig zu lesen. Frau Kablitz propagierte gerade den Schutz von Minderheiten oder Andersdenkenden, was Anarchisten automatisch ebenfalls zu Gute kommt.
    Sie bewertete nicht den Anarchismus. Wollen Sie aber leugnen, dass es sich um eine extreme Minderheit handelt?
    Ausserdem tun diese immer gut daran die Demokratie zu verteidigen – es ist die einzige Form die sie toleriert!

  11. @alphachamber:
    „Das liegt eben in der Absicht des Staates: Obfuskation durch chaotische Buerokratie und Verlegung der wichtigsten Verwaltungsorgane ausserhalb der Reichweite der Volkssouveraenitaet.“

    So sieht es leider aus. Am Schlimmsten finde ich dabei die Küngelei von Finanzministern auf EU Ebene. Das ist so weit von „Volkssouveränität“ entfernt wie sonst nur die UN ;-(

  12. In den USA wird immer noch gewählt. Aber was bedeutet das angesichts des Patriot Acts und des National Defense Authorization Acts noch?
    In Deutschland kann man wegen einer abweichenden Meinung (bisheriger trauriger Rekord, gehalten von Horst Mahler) an die dreizehn Jahre ins Gefängnis kommen, und das nennt sich auch stolz Demokratie.
    Kürzlich, durch meine erstandenen schweizer Kontakte, erfuhr ich erst, wie schnell in dieser Vorzeigedemokratie ein aufmüpfiger Bürger der „fürsorgerischen Unterbringung“ (bis zum Jahreswechsel noch „Fürsorgerischer Freiheitsentzug“ genannt…) anheimfällt.
    Wer nicht spurt, bekommt einfach einen Dachschaden attestiert, verschwindet für vier Tage bis unbegrenzt in der Klapse.
    Was ich auch wähle, ich wähle doch nur Goldman Sachs & Cie. Deshalb habe ich siebenfach zum aktiven (laut begründeten) Wahlboykott im September aufgerufen.

  13. Lieber FDominicus,

    vielen Dank für den Link, den ich an dieser Stelle ausdrücklich empfehlen möchte.
    Die „Geldtheorie“ hat auch bei mir schon für Unverständnis gesorgt!

  14. Pingback: Mythen der Demokratie – oder das, was wir dafür halten … Teil 1 | netzlesen.de

  15. Ausgezeichnete Serie, die mit diesem Artikel begann, und die ich heute mal ganz frech auf meinen Blog verlinke. Chapeau!

  16. Pingback: Mythen der Demokratie – Der Kapitalismus oder das, was wir dafür halten (Teil 3) | Nama´Ba´Ronis

  17. Es gibt eine Minderheit in der gesamten Westlichen Welt die vollkommen untergeht. Und dass ist die Minderheit der weissen, heterosexuellen Männer. Die haben genau gar nichts zu sagen.

  18. Staatsformen und ihre Institutionen sind geistige Gebilde die zum jeweiligen Zeitpunkt den biologischen Zustand des Individium als auch des Volkes als Ganzes widerspiegeln.

    Schau ich mir nun den biologischen Zustand(Geist, Körper, Seele) meiner Mitmenschen an, so befindet sich die Staatsform und ihre Institutionen in Übereinstimmung.

  19. Eine parlamentarische „Demokratie“ ist nichts anderes als eine andere Form von Diktatur und dürfte nichteinmal als Demokratie bezeichnet werden. Es wird eine Koalition zusammengeschmiedet, die dann die Mehrheit im Parlament hat. Eine wahre Demokratie hat aber den Volkswillen zu berücksichtigen, wie sie in der Schweiz gelebt wird. Dort ist das Volk der Suverän und hat das Recht auf ein Referendum. Jede Bürgerin, jeder Bürger hat das Stimm- und Wahlrecht. Gewählt werden also Menschen, nicht eine Partei.

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